Das neue Wasserrecht in Bayern

Neben dem neuen Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ist zum 1. März 2010 auch das neue Bayerische Wassergesetz (BayWG) in Kraft getreten. Der Freistaat hat damit von seiner Kompetenz zur Abweichungsgesetzgebung Gebrauch gemacht.§Das BayWG und das neue WHG ergänzen sich gegenseitig: So verweist das BayWG vielfach auf die Regelungen des WHG, das Verständnis des BayWG ist ohne Kenntnis der Regelungen des WHG nicht möglich. Auch im Bereich der Abweichungsgesetzgebung ist das Verständnis der Regelungen des Bundesrechts Voraussetzung für den Zugang zum entsprechenden Landesrecht.§Das Werk kommentiert mit dem WHG und dem BayWG die für den wasserrechtlichen Vollzug in Bayern grundlegenden Gesetze. Daneben ermöglicht die umfangreiche Vorschriftensammlung des Europa-, Bundes- und Landesrechts einen schnellen und zuverlässigen Zugriff auf die Gesamtmaterie des in Bayern geltenden Wasserrechts.§Das Werk widmet sich insbesondere der wasserrechtlichen Vollzugspraxis. Es bietet mit praxisgerechten Kommentierungen und einer an den Belangen des Vollzugs ausgerichteten Vorschriftensammlung des Bundes- und Landesrechts die notwendige Unterstützung bei der täglichen Gesetzesanwendung.§Band I (WHG-Kommentar)§Band I beinhaltet bereits bei Erscheinen einen Vollkommentar zu den neuen Regelungen des WHG. Ausführlich erläutert sind die für den Vollzug besonders wichtigen wasserrechtlichen Schwerpunkte, wie z.B. die Regelungen über die Benutzung der Gewässer, die Gewässerunterhaltung, den Gewässerausbau, die allgemeinen Bestimmungen sowie die Bestimmungen zur Ausweisung von Wasserschutzgebieten und Überschwemmungsgebieten.§Systematisch stellt der Autor bei jeder Vorschrift ihre Entstehungsgeschichte sowie ihre Anknüpfungspunkte sowohl im bisherigen Bundesrecht als auch im Landesrecht dar. Zu jeder Bestimmung zeigt er die Beschlussfassung in Bundestag und Bundesrat auf, da sich aus dem Zusammenwirken der beiden Verfassungsorgane wichtige Hinweise zu den jeweiligen Regelungsabsichten ergeben. So wird der für die Auslegung wichtige Wille des Gesetzgebers deutlich.§Band II (BayWG-Kommentar)§Band II wird einen Vollkommentar zum neuen BayWG enthalten. Dabei werden die für den Vollzug besonders wichtigen wasserrechtlichen Schwerpunkte, insbesondere die vom WHG abweichenden Regelungen, ausführlich erläutert.§Band III (Vorschriftensammlung zum Europa- und Bundesrecht)§Band III bietet eine praxisgerechte Sammlung der für den Verwaltungsvollzug relevanten wasserrechtlichen Vorschriften auf Europa- und Bundesebene.§Band IV (Vorschriftensammlung zum Landesrecht)§Band IV beinhaltet für den gesamten Bereich des Wasserrechts die landesrechtlich einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien inklusive der Umsetzungsvorschriften zu europa- und bundesrechtlichen Vorgaben.§Band V (VUmwS Kommentar und Vorschriftensammlung)§Das neue WHG hat auch die Vorschriften zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen verschlankt. Der Gesetzgeber hat die Einzelheiten einer Bundesverordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VUmwS) vorbehalten, die noch in diesem Jahr erlassen werden soll. Band V erscheint zeitnah zum Erlass der VUmwS und kommentiert die entsprechenden Regelungen.§Der Autor§Ministerialrat Ulrich Drost ist als Referatsleiter Wasserrecht im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit sowie als Mitglied im ständigen Ausschuss Recht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser und Mitglied im Bund/Länder-Arbeitskreis Umgang mit wassergefährdenden Stoffen mit der Materie sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene bestens vertraut. Insbesondere Bayern hat sich für den Erhalt des WHG eingesetzt. Der Autor war in die Diskussionen um die Gesetzentwürfe auf Bundes- und Landesebene intensiv eingebunden.§"Das neue Wasserrecht in Bayern" ersetzt das bisherige Loseblattwerk "Das Bayerische Wasserrecht" desselben Autors.